Bebauungsplan " Wohnsiedlung Machnower Chaussee" im OT Zossen In der Stadtverordnetenversammlung am 04. Dezember 2019 wurde der Bebauungsplan "Machnower Chaussere" als Satzung beschlossen. Dieser befindet sich im nördlichen Bereich des Ortsteiles Zossen, in östlicher Richtung von der "Machnower Chaussee" abgehend, nördlich des "Reiherweges". Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt am 09.12.2019 ist dieser in Kraft getreten. Planwerk Begründung zusammenfassende Erklärung
Vorhaben- und Erschließungsplan "Hermann-Bohnstedt-Straße" Der Vorhaben- und Erschließungsplan „Hermann-Bohnstedt-Straße", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) wurde am 27.10.1999 von der Stadtverordnetenversammlung als Satzung beschlossen. Die Begründung zum Bebauungsplan wurde mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.10.1999 gebilligt. Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt am 13.09.2000 ist dieser in Kraft getreten. Planzeichnung Begründung Grünordnungsplan …
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Fotovoltaikanlage Wünsdorf" Der vorhabenbezogene Bebauungsplan "Fotovoltaikanlage Wünsdorf" ist am 03.11.2010 mit Begründung und Umweltbericht aös Satzung beschlossen und durch Bescheid des Landkreises vom 12.05.2011 genehmigt. Die Auflagen wurden durch die Stadtverordnetenversammlung auf ihrer Sitzung vom 22.06.2011 beschlossen und am Am 29.06.2011 ist der Satzungsbeschluss, der Beitrittbeschluss mit der Bekanntmachung im Amtsblatt in Kraft getreten.…
Bebauungsplan "Wohngebiet Glienicker Straße - 1. BA" Der Bebauungsplan „Wohngebiet Glienicker Straße - 1.BA", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) wurde am 28.10.2020 von der Stadtverordnetenversammlung als Satzung beschlossen. Die Begründung zum Bebauungsplan wurde mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.10.2020 gebilligt. Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt am 07.12.2020 ist dieser in Kraft getreten. Planzeichnung Begründung Zusammenfassende Erklärung
Bebauungsplan "Nächst Neuendorfer Landstraße" Die Stadtverordnetenversammlung hat auf ihrer Sitzung am 03. 03. 2022 den Bebauungsplan „Nächst Neuendorfer Landstraße“ als Satzung beschlossen. Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt am 21.03.2022 ist dieser in Kraft getreten. Planzeichnung Begründung Biotoptypenkartierung Brutvogelvorkommen Faunistische Untersuchung Schalltechnisches Gutachten Auswertungstabelle frühzeitige Beteiligung §§ 3.1. und 4.1. BauGB Auswertungstabelle formelle Beteiligung §§…
(Straßen-) Bebauungsplan "Verlegung B 246 / Brückenbau zur B 96" In der Stadtverordnetenversammlung am 01. Dezember 2021 wurde der (Straßen-)Bebauungsplan "Verlegung B 246 / Brückenbau B 96“ im Ortsteil Nächst Neuendorf als Satzung beschlossen. Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt am 24. Januar 2022 ist dieser in Kraft getreten. Planzeichnung Begründung mit Umweltbericht Anlage: Floristisch-Faunistisches Gutachten Biotoptypenkartierung Revierkartierung Herpetofaunakartierung Anlage: A…
Die Verwaltung der Stadt Zossen wird eine neue Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (GeschO) sowie die veranlagte Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Zossen (Einwohnerbeteiligungssatzung-EbetS) als Beschlussvorlage einbringen. Die Beschlussvorlage steht am 21. Juni 2022 zur Beratung auf der Tagesordnung des Ausschusses Für Recht, Sicherheit und Ordnung und soll auf der kommenden Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. Die GeschO ist…
Am 30. August 2023 fand die Einwohnerversammlung zur "Gründung eines Präventionsrates der Stadt Zossen“ im Kulturforum Dabendorf statt. Die Bürgermeisterin Wiebke Şahin-Schwarzweller erklärte bei der Eröffnung der Versammlung, warum die Stadtverwaltung gern einen Präventionsrat gründen möchte Der Rat wird stadtanhängig sein – er ist also keinesfalls mit einer Bürgerwehr zu vergleichen! Das Ziel ist es, das Bürgerwohl zu fördern. Lokale Bedürfnisse und die Vermeidung von Gefahrensituationen…
Mit Urteil vom 15.06.2021 und 02.11.2021 hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG BB) die Beitragssatzungen für Schmutz- und Trinkwasser des Verbandes für unwirksam erklärt. Daraufhin hat der Verband die Beitragssätze neu kalkuliert. Im Schmutzwasserbereich sinken sie von 3,00 €/m² auf 2,12 €/m² und im Trinkwasserbereich von 0,85 €/m² auf 0,77 €/m², rückwirkend zum 01.01.2011. Die vorliegenden Widersprüche werden auf Grundlage der neu beschlossenen Beitragssätze abgearbeitet. Mit…
Reisegewerbe § 55 GewO Ein Reisegewerbe betreibt, wer gewerbsmäßig ohne vorherige Bestellung (z. Bsp. ohne vorherige Terminverabredung) außerhalb seiner gewerblichen Niederlassung, oder ohne eine solche zu haben, Waren feilbietet (verkauft) oder Bestellungen aufsucht (vertreibt) oder ankauft, Leistungen anbietet oder Bestellungen auf Leistung aufsucht. Unter das Reisegewerbe fällt darüber hinaus die selbständige Tätigkeit als Schausteller oder nach Schaustellerart. Für bestimmte…
