Stadt hat einen ausgeglichenen Haushalt
Zossens Kämmerin: „Die Behauptung, wir haben 30 Millionen Euro Schulden, ist schlichtweg falsch“
Die Kämmerin der Zossener Stadtverwaltung, Andrea Hollstein, hat mit aller Entschiedenheit die von FDP-Bürgermeisterkandidatin Wiebke Schwarzweller öffentlich verbreitete Behauptung zurückgewiesen, die Stadt habe momentan zirka 30 Millionen Euro Schulden. „Woher sie diese Zahl hat, ist mir ein Rätsel. Sie ist aber schlichtweg falsch“, so die Finanzfachfrau, die darauf verweist, dass Zossen seit 2007 einen ausgeglichenen Haushalt besitzt, und das auch, nachdem 2011 auf doppische Haushaltsführung umgestellt wurde. „Das heißt“, so Andrea Hollstein“, „unsere Einnahmen decken unserer Ausgaben, obwohl wir in jedem Jahr zweistellige Millionenbeträge an Kreis und Land abführen müssen.“ Alle Investitionen in die kommunale Infrastruktur werden seit Jahren aus dem laufenden Haushalt finanziert. „Wir sprechen hier von jährlich rund zehn Millionen Euro“, so die Kämmerin. Allein in diesem Jahr wurden und werden für städtische Immobilien wie Kitas, Horte, Dorfgemeinschaftshäuser und Feuerwehrgerätehäuser rund 4,5 Millionen Euro für die Werterhaltung wie Malerarbeiten und Reparaturen, für Modernisierung und Teilsanierung ausgegeben werden. Weitere 5,3 Millionen Euro standen und stehen für Investitionen im Hoch- und Tiefbau sowie für Sport- und Außenanlagen, aber auch für Neubaumaßnahmen und grundhafte Sanierung zur Verfügung. „Und das alles, ohne neue Kredite aufzunehmen“, betont sie.
Derzeit laufen lediglich noch drei Kredite, davon zwei Altschuldenkredite aus der Zeit vor der Gemeindegebietsreform sowie der Kredit für den Bau des Jobcenters Teltow-Fläming. In allen drei Fällen werden die Kredite regelmäßig durch Mieteinnahmen gedeckt. „Schulden hat man dann, wenn man seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, das ist mitnichten der Fall“, betont Hollstein. Richtig sei, so die Amtsleiterin, dass die Stadt Zossen im Jahr 2004 ein Haushaltsdefizit von rund sechs Millionen Euro sowie offene Verbindlichkeiten in Höhe von zirka 5 Millionen Euro vorfand sowie vor einem riesigen Investitionsstau stand, der nach und nach abgebaut wurde. Mittlerweile, so die Kämmerin, könne die Stadt bei einem Haushaltsvolumen von rund 60 Millionen Euro derzeit auf eine Rücklage von rund 10 Millionen Euro verweisen. Richtig ist, dass die Stadtverwaltung laut Beschluss der Stadtverordnetenversammlung aus dem Jahr 2015 theoretisch auch einen Kassenkredit in Höhe von bis zu 25 Millionen Euro in Anspruch nehmen kann, was einer Art Dispokredit entspricht, um vorübergehende Liquiditätsengpässe zu überbrücken. Aufgrund der guten liquiden Lage der Stadt, würden derzeit allerdings nur 8 Millionen Euro des möglichen Kassenkredits ausgeschöpft.
Wie Andrea Hollstein sagt, sei es nicht hinzunehmen, dass Bürger mit solch fingierten falschen Zahlen verunsichert werden. „Man muss einen Haushaltsplan eben auch lesen können.“
Pressemitteilung vom 28. August 2019