Sitzung des Hauptausschusses am 21. Februar 2023
+ Die Bürgermeisterin Wiebke Şahin-Schwarzweller (BM) beriet sich heute mit dem Hauptausschuss u.a. das weitere Vorgehen hinsichtlich der Schulproblematiken und die Anforderungen der Fraktionen an die Verwaltung, damit Schulprojekte und andere Optimierungsplanungen zu Umsetzungen kommen.
+ Puh, einigen Teilnehmern der Ausschusssitzung schwirrt jetzt der Kopf… Grundsatzbeschluss-Abstimmungen in Zossen sind derzeit anstrengend.
Es bleibt spannend, wie sich die Fraktionen bis zur SVV zu den Grundsatzabstimmungen positionieren.
+ Konkrete Abstimmungsergebnisse heute (21. Februar):
- Änderung des Flächennutzungsplanes 007/23: keine Empfehlung mit 4x Ja I 4x Nein I 0x Enthaltung,
- Grundsatzbeschluss für Schulen zur Zügigkeit 019/23: keine Empfehlung mit 4x Ja I 4x Nein I 0x Enthaltung,
- Grundsatzbeschluss zur Sanierung, Umbau und Neubau von Schulen 020/23: keine Empfehlung mit 3x Ja I 4x Nein I 1x Enthaltung,
- Grundsatzbeschluss von Turnhallen für schulische Zwecke 021/23: keine Empfehlung bei namentlicher Abstimmung mit 3x Ja (Herr Czesky für VUB/B90-Grüne/CDU, BM, Herr Reimer für VUB/B90-Grüne/CDU) I 4x Nein (Frau Küchenmeister für Wir für Zossen, Herr Leisten für AfD, Herr Klucke für Plan B - BVB / FW, Herr Hummer für Wir für Zossen) I 1x Enthaltung (Herr Preuß für Die Linke/SPD Zossen).
- Grundsatzbeschluss zu den Horten 022/23: keine Empfehlung bei namentlicher Abstimmung mit 4x Ja (Herr Czesky für VUB/B90-Grüne/CDU, BM, Herr Reimer für VUB/B90-Grüne/CDU, Herr Preuß für Die Linke/SPD Zossen) I 4x Nein (Frau Küchenmeister für Wir für Zossen, Herr Leisten für AfD, Herr Klucke für Plan B - BVB / FW, Herr Hummer für Wir für Zossen) I 0x Enthaltung.
- Grundsatzbeschluss zur strategischen Planung der Oberschule zur Grundschule 023/23: !Empfehlung! bei namentlicher Abstimmung; 4x Ja in (Herr Czesky für VUB/B90-Grüne/CDU, BM, Herr Reimer für VUB/B90-Grüne/CDU und Herr Preuß für Die Linke/SPD Zossen) I 3x Nein (Frau Küchenmeister für Wir für Zossen, Herr Leisten für AfD, Herr Klucke für Plan B - BVB / FW) I 1x Enthaltung (Herr Hummer für Wir für Zossen),
- Namensgebung Kita Schöneiche 002/23: !Empfehlung für „Lindenzauber“! mit 6x Ja I 0x Nein I 2x Enthaltung,
- Errichtung einer Tempo-30-Zone in der Kastanienallee, GT Dabendorf: !Empfehlung! mit 8x Ja I 0x Nein I 0x Enthaltung.
Wer zu den Abstimmungsergebnissen Fragen hat, schau bitte unter Zossen.de die Liveaufzeichnung an.
(Alle Angaben ohne Gewähr! Sitzungsprotokolle in wenigen Tagen auf www.zossen.de)
+ Die Verwaltung bleibt mit Blick auf die SVV optimistisch.