Letzte SVV-Sitzung der aktuellen Wahlperiode
Zossen, 22. Mai 2024 – Gestern fand im Kulturforum Dabendorf die letzte Stadtverordnetenversammlung (SVV) der aktuellen Wahlperiode statt. Bürgermeisterin Wiebke Şahin-Schwarzweller bedankte sich in ihrer Redefür die gemeinsam erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre. Sie betonte, dass viel für Zossen erreicht wurde und blickte optimistisch in die Zukunft: „Die Vision von Zossen als lebendige, vielfältige und zukunftsorientierte Stadt kann Realität werden, wenn wir auch weiterhin gemeinsam und engagiert an einem Strang ziehen.“
Verabschiedet wurden Herr Magasch (Wir für Zossen) und Herr Käthe (fraktionslos), die nicht wieder kandidieren. Auch dem Vorsitzenden, Herrn Kühnapfel, wurde Dank ausgesprochen. Die Ausschussvorsitzenden, die Ortsvorsteher und die Stadtverordneten erhielten kleine Präsente in Form von Kaffee, einem Buch des Heimatvereins zum neuen Burgrelief im Stadtpark oder einem Blumenstrauß.
Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
061/24 Muster-Vertragsentwurf zum Flächenerwerb für die "Anbindung Gewerbegebiet Zossen Nord"
- Ergebnis: JA 15 | NEIN 3 | Enthaltung 4
064/24 Offenlagebeschluss über den Entwurf für die 2. Änderung des Bebauungsplanes 01/12 "Burgberg" und Wechsel in das Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Ergebnis: JA 20 | NEIN 2 | Enthaltung 2
065/24 Aufstellungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Sportforum Zossen" im GT Dabendorf auf einer Teilfläche mit dem Ziel, eine Drei-Feld-Sporthalle errichten zu können
- Ergebnis: JA 20 | NEIN 0 | Enthaltung 4
025/24 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Zossener Wohnungsbaugesellschaft mbH
- Ergebnis: JA 13 | NEIN 6 | Enthaltung 5
026/24 Entlastung des Geschäftsführers der Zossener Wohnungsbaugesellschaft mbH Jan Krolik für das Kalenderjahr 2022
- Ergebnis: JA 13 | NEIN 6 | Enthaltung 5
060/24 Beschluss zur Aufnahme eines Kredites
- Ergebnis: JA 21 | NEIN 0 | Enthaltung 3
051/24 Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan "Waldparkplatz Horstfelde" im OT Horstfelde der Stadt Zossen
- Ergebnis: JA 19 | NEIN 1 | Enthaltung 4
052/24 Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Waldparkplatz Horstfelde" im OT Horstfelde der Stadt Zossen
- Ergebnis: JA 19 | NEIN 1 | Enthaltung 2
055/24 Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes "Siedlung Neuhof" im GT Neuhof der Stadt Zossen
- Ergebnis: JA 13 | NEIN 3 | Enthaltung 7
063/24 Offenlagebeschluss über den Entwurf des Bebauungsplanes "Siedlung Neuhof" und Wechsel in das Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Ergebnis: JA 9 | NEIN 12 | Enthaltung 2
- Anmerkung: Das Bebauungsplan-Verfahren wird somit von der Verwaltung abgebrochen.
056/24 Entscheidung über die Weiterführung oder Abbruch des offenen 2-phasigen Realisierungswettbewerbes für das östliche Bahnhofsumfeld im OT Wünsdorf der Stadt Zossen
- Ergebnis: JA 15 | NEIN 5 | Enthaltung 2
054/24/01 Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnungen für die stadteigenen Sporthallen, Sportanlagen, Dorfgemeinschaftshäuser und das Kulturforum
- Ergebnis: JA 15 | NEIN 2 | Enthaltung 3
057/24 Bau eines Kinderspielplatzes mit integriertem Mehrgenerationenpark, Außenküche, Backofen und Neuorganisation der Parkplatzsituation im Ortsteil Schöneiche
- Ergebnis: JA 18 | NEIN 0 | Enthaltung 2
047/24/01 Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan "Motzener Straße 18" im OT Kallinchen der Stadt Zossen
- Ergebnis: JA 12 | NEIN 1 | Enthaltung 7
048/24/01 Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Motzener Straße 18" im OT Kallinchen der Stadt Zossen
- Ergebnis: JA 11 | NEIN 6 | Enthaltung 3
014/24/01 Ausnahme von der Veränderungssperre des Bebauungsplanes "Siedlung Neuhof" für das Flurstück 231 (Neuhof/Flur 4)
- Ergebnis: JA 18 | NEIN 0 | Enthaltung 1
050/24/01 Befreiung von den Festsetzungen der Nebenanlagen, der Garagen und Stellplätze sowie der Grundflächenzahl (GRZ) des Bebauungsplanes "Am Eichenhain"
- Ergebnis: JA 17 | NEIN 1 | Enthaltung 1
043/24 Teileinziehung eines Abschnittes des Märkischen Weges im GT Dabendorf
- Ergebnis: JA 15 | NEIN 1 | Enthaltung 3
036/24 Antrag der Fraktion VUB-WK/B90-Die Grünen/CDU: Herstellung eines Fahrradweges von Nächst Neuendorf nach Schünow
- Ergebnis: JA 17 | NEIN 2 | Enthaltung 0
035/24/01 Antrag der Fraktion VUB-WK/B90-Die Grünen/CDU: Herabsetzung der Geschwindigkeit vor der Bushaltestelle an der L79, Horstfelder Straße im OT Nächst Neuendorf
- Ergebnis: JA 19 | NEIN 0 | Enthaltung 0
Alle Abstimmungsergebnisse vorab und unter Vorbehalt. Es gelten die von der SVV bestätigten Protokolle.
Hier gibt es den Wortlaut der Rede der Bürgermeisterin Wiebke Şahin-Schwarzweller (es gilt das gesprochene Wort).
Sitzung verpasst? Kein Problem! Sie finden diese und auch die anderen Sitzungen der Stadt Zossen in unserer Mediathek unter www.zossen.live. #svv #stadtverordnetenversammlung #zossen #stadt_zossen