Bürgermeisterin Wiebke Schwarzweller unterstützt das neue Portal „Stark im Amt“
Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker dürfen in Deutschland nicht zu »Fußabtretern der Frustrierten« werden, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wiederholt klargestellt. Weil sie aber zunehmend Hass und Gewalt ausgesetzt sind, hat die Körber-Stiftung in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden die Website »stark-im-amt.de« ins Leben gerufen, die der Bundespräsident als Schirmherr nach einer Ansprache im Beisein der beteiligten Unterstützer am 29. April liveschaltete. Bürgermeisterin Wiebke Schwarzweller ist Mitinitiatorin und Gesprächspartnerin auf dem Podium beim Eröffnungsevent in Berlin.
„Oft sagt man Kommunalpolitikern wie mir, das musst du aushalten!“ berichtet Wiebke Schwarzweller. „Nein, muss ich nicht“ entgegnet die Bürgermeisterin der Stadt Zossen, die selbst in der Vergangenheit Hass, Lüge und Verleumdung ertragen musste. Sie ist eine der Mitinitiatorinnen des Internetportals www-stark-im-amt.de. Das neue Portal wurde am 29. April vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier offiziell freigeschaltet. Bürgermeisterin Wiebke Schwarzweller war Teilnehmerin des Start-Events und berichtete als Gesprächspartnerin in der anschließenden Podiumsdiskussion von Ihren Erfahrungen als Kommunalpolitikerin (Link). Das Portal „Stark im Amt“ bietet Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Landrätinnen und Landräten und Ratsmitgliedern einen direkten Zugang zu Informationen und Angeboten, präventiven Maßnahmen um Übergriffen vorzubeugen, aber auch um Herausforderungen eines Angriffs zu meistern.
Wiebke Schwarzweller: „Auf persönliche Angriffe oder auf Angriffe im Netz kann man im Prinzip nur immer wieder mit sachlichen Argumentationen, Klarstellungen und positiver Kommunikation reagieren. Das kostet viel Kraft und geht natürlich auch nur, wenn man Zugang zu den entsprechenden Plattformen hat. Auf „Stark im Amt“ gibt es zahlreiche praktische Informationen, Verhaltensvorschläge und den Zugang zu wichtigen Netzwerken, die sich bereits mit der Problematik auseinandersetzen.“
Mittlerweile hat sich das Klima in der Stadt Zossen deutlich gebessert. Beleidigungen, Drohungen und falsche Informationen sind durch einen spürbar sachlicheren Umgang mit politischen Themen und auch mit meiner Person ersetzt worden“ erklärt Schwarzweller. „So ist es mir in den letzten Monaten gelungen, in konstruktiver Zusammenarbeit mit den Stadtverordneten, wichtige Sachthemen zu beraten, zu beschließen und auf den Weg zu bringen.“
„Stark im Amt,“ so die Bürgermeisterin“ gibt mir und auch meinen Kollegen in den anderen Kommunen ein hoffentlich wirksames Instrument im Kampf gegen Hass, Drohung und Fehlinformationen innerhalb der gesellschaftlichen Debatte.“ Ihrer Meinung nach sollten in Zukunft, vor allem auch junge Politiker angstfrei in die Politik gehen können um für die Zukunft der Kommunen ihre Beiträge zu leisten.
Hintergrund:
In Deutschland ist mehr als die Hälfte der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister (57 Prozent) schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen worden. Die Mehrheit der Befragten (68 Prozent) hat aus Sorge vor Beleidigungen oder Angriffen sogar ihr Verhalten geändert. Mehr als ein Drittel (37 Prozent) verzichtet weitgehend auf die Nutzung sozialer Medien.
Besorgniserregend für die Demokratie: Ein Fünftel der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister (19 Prozent) hat aus Sorge um die eigene Sicherheit oder die der Familie schon über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht, ein Drittel (30 Prozent) äußert sich zu bestimmten politischen Themen seltener als früher.
Ein Drittel der betroffenen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister (35 Prozent) – in größeren Gemeinden mehr als die Hälfte (57 Prozent) – hat wegen dieser erlebten Hass- und Gewalterfahrungen schon einmal Anzeige erstattet. 18 Prozent der Betroffenen haben bisher keine Anzeige erstattet und wollen dies auch in künftigen Fällen nicht tun. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage im Auftrag der Körber-Stiftung, durchgeführt vom Meinungsforschungsinstitut forsa.
Informationen:
Portal: www.stark-im-amt.de
Live-Stream-Event mit dem Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier
ZDF-Beitrag (ab Min 8.55)
Beitrag der ARD Tagesschau
Beitrag bei welt.tv
Beitrag in der Süddeutschen Zeitung
Audio-Podcast auf der Plattform "Wir Kommunalen - nachgefragt - Junge Bürgermeisterinnen" auf Spotify
und bei Apple
